Newsletter 01/23
Themen
Editorial
Herzlich willkommen zum 1. Newsletter des neu gewählten Sprecher:innenrates des BHFI. Wir haben geplant, in Zukunft regelmäßige Newsletter zu Aktivitäten und wichtigen Themen zu versenden.
Den Erdbeben in der Türkei und im Norden Syriens sind mindestens 45.000 Menschen zum Opfer gefallen. Millionen Menschen haben ihre Heimat verloren und sind nun obdachlos. Dies ist eine schreckliche Katastrophe und die unmittelbaren Auswirkungen können nur durch Zusammenhalt und gemeinsames Anpacken gelöst werden.
Die Bundesregierung hat einige Tage nach dem Erdbeben ein erleichtertes Visaverfahren für Angehörige von in Deutschland lebenden türkischen Staatsangehörigen versprochen. Doch auch in diesem Visaverfahren werden viele Dokumente wie u.a. ein gültiger Pass, ein Wohnsitznachweis und ein biometrisches Foto verlangt (Link), die aufgrund der derzeitigen Notlage kaum zu beschaffen sind. Weitere Hürden stellen das Einkommensminimum für die Verpflichtungserklärung, ein enger Verwandtschaftsgrad der Angehörigen und ein Krankenversicherungsnachweis dar. So ist es nicht verwunderlich, dass bislang nur wenige Anträge gestellt wurden und die versprochene Erleichterung praktisch kaum wirksam ist.
Besonders schwierig ist die Situation für vom Erdbeben betroffene syrische Staatsangehörige. Diese sind von den erleichterten Visaverfahren ausgeschlossen. Das Auswärtige Amt hat hier lediglich Erleichterungen für den regulären Familiennachzug angekündigt, der allerdings auch nur in den Botschaften der Syrien umliegenden Länder beantragt werden kann. Dies stellt für viele Menschen eine praktisch unüberwindbare Hürde dar.
Auch afghanische und andere Staatsangehörige, die in der Region der Türkei leben, werden für die erleichterten Visaverfahren nicht berücksichtigt.
All dies stellt nicht die unbürokratische Hürde dar, die die Bundesregierung zunächst versprochen hatte. Aufgrund der riesigen Not im betroffenen Gebiet und der dringenden Hilfebedarfe macht uns dies fassungslos.
Eine gemeinsame Aktion von Hanseatic Help, Der Hafen hilft, dem Hamburger Hilfskonvoi und der Freien Deutsch-Syrischen Gesellschaft ruft zu Geldspenden auf, um die Menschen in den Erdbebengebieten mit Hilfsgütern versorgen zu können.
Es gibt auch weitere Aktionen, zum Beispiel von einer Kooperation aus ASB und BUDNI.
Wir haben uns vorgenommen, in Zukunft wieder regelmäßig einen Newsletter mit aktuellen Informationen aus Hamburg und darüber hinaus herauszubringen. Die Umfrage, die wir im letzten Jahr durchgeführt haben, hat als ein Ergebnis hervorgebracht, dass der Newsletter als eine wichtige Informationsquelle angesehen wird – wenn er denn aktuell genug ist. Wir wollen ihn deswegen alle 6 bis 8 Wochen herausbringen.
In diesem Newsletter beschäftigen wir uns im Schwerpunkt mit unseren Tätigkeiten für Geflüchtete aus der Ukraine, mit der Entwicklung in Afghanistan und der Evakuierung besonders gefährdeter Personen. Zur Identifizierung besonders schutzbedürftigter Geflüchteter stellen wir aktuelle Entwicklungen dar.
Aktion Vermittlung privater Unterkünfte
Im Februar hatten wir unser jährliches Plenum. Es wurde nicht nur mit Andreas Kaiser, Johanna von Hammerstein und Manfred Ossenbeck ein neue Sprecher:innenrat gewählt (siehe Foto), sondern auch die Arbeit des vergangenen Jahres bewertet und Festlegungen für die zukünftige Arbeit getroffen. Sowohl der vorgelegte Rechenschaftsbericht als auch das Protokoll des Plenums können heruntergeladen werden.
Eine der großen Aktionen, die wir im letzten Jahr durchgeführt haben und die immer noch anhält, ist die Vermittlung von privaten Unterkünften für Geflüchtete aus der Ukraine. Wir haben diese Aktion immer verstanden als Hilfe in einer akuten Notsituation. Wir haben die Aktion immer als Bestandteil unserer gesamten Flüchtlingsarbeit angesehen. So war mit der Aktion auch immer der Hinweis auf die Situation aller Geflüchteten in Hamburg verbunden und wir haben die Forderung nach Gleichbehandlung aller bei jeder Gelegenheit hervorgehoben (siehe auch Kapitel weiter unten).
Uns hat die Aktion sehr viel Aufmerksamkeit beschert. In den ersten Woche wurde über uns quasi jeden zweiten Tag berichtet. Dieses positive Image konnten wir dann auch nutzen, um auf die Ungleichbehandlung der verschiedenen Gruppen von Geflüchteten aufmerksam zu machen und unsere Position hierzu in den Medien zu lancieren. Auch zu den Behörden und dortigen Entscheidungen haben wir leichteren Zugang bekommen, sodass wir in einigen Fragen konkrete Verbesserungen für alle Betroffenen durchsetzen konnten. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass wir, insbesondere bei der Ausländerbehörde („Amt für Migration“) nach wie vor dicke Bretter bohren müssen.
Die Vermittlungsaktion wird auch weiter in Kooperation mit der BügerStiftung Hamburg durchgeführt, auch wenn die Dynamik der ersten Wochen, in denen wir bis zu 100 Angebote pro Woche erhielten, längst nicht mehr vorhanden ist. Bis heute konnten wir 897 Personen in private Unterkünfte vermitteln, darunter auch große Gruppen (zuletzt eine 9-köpfige Familie) und Personen aus sog. Drittstaaten, die es besonders schwer haben (siehe dazu auch Beitrag weiter unten). In Kürze werden wir durch einen Postkartenaufkleber auf der Titelseite des Hamburger Abendblatts einen neuen Aufruf starten, abgeschlossenen Wohnraum für Geflüchtete zur Verfügung stellen. Wir wissen, dass es noch viele leerstehende Wohnungen in Hamburg gibt. Wir sind gespannt, ob wir über die Postkartenaktion weitere Wohnungen im nennenswerten Umfang gemeldet bekommen. Der Bedarf ist in jedem Fall sehr hoch.
Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan in Kraft –
Wir fordern als Ergänzung ein Landesaufnahmeprogramm
Im Oktober 2022 hat die Bundesregierung das bereits ein Jahr zuvor im Koalitionsvertrag angekündigte Bundesaufnahmeprogramm (BAP) Afghanistan endlich beschlossen. Es sieht vor, dass pro Monat 1.000 besonders gefährdete Personen, die sich in den Bereichen Justiz, Politik, Medien, Bildung, Kultur, Sport oder Wissenschaft besonders exponiert haben und deshalb individuell gefährdet sind, mit ihrer Kernfamilie in Deutschland aufgenommen werden sollen. Besonderes Gewicht soll dabei auf engagierte Frauen gelegt werden. Es ist als Ergänzung zu den Evakuierungsmaßnahmen für Ortskräfte gedacht.
So wichtig das Programm auch ist, beinhaltet es doch hoch problematische Rahmenbedingungen. Zuerst einmal ist es auf Personen beschränkt, die sich aktuell in Afghanistan befinden. Viele der gefährdeten Personen sind aber in Furcht um ihr Leben bereits in Nachbarländer geflohen und leben dort ohne Perspektive. Dann sind die Kriterien, nach denen die Aufnahme erfolgen soll, völlig intransparent und es wird offen gesagt, dass sich die Beurteilung auch von Monat zu Monat verändern kann. Besonders leidet das Programm an einer extremen Bürokratisierung, die im Übrigen auf die Hilfsorganisationen abgewälzt wird. So sind für einen Antrag auf Aufnahme in das Programm in einem ersten Schritt etwa 70 Detailfragen zu beantworten, die in einem zweiten Schritt dann zusätzlich zu weiteren bis zu 120 Fragen noch einmal eingegeben werden müssen. Allgemein wird damit gerechnet, dass für die Meldung einer einzigen gefährdeten Person zwei volle Arbeitstage benötigt werden. Es ist deswegen kaum verwunderlich, dass das Programm nur schleppend anläuft und bis heute nicht eine Person über das Programm evakuiert wurde.
In Hamburg haben sich inzwischen einige Organisation zusammengetan, die gemeinsam die bürokratischen Hürden überwinden wollen und zumindest einige Personen auf die Evakuierungslisten setzen wollen. Zur Unterstützung der Arbeit dieser Ehrenamtlichen werden noch Laptops für die Recherchearbeit und die Eingabe gesucht. Wenn ihr Zugriff habt oder Firmen kennt, die ihre ausrangierten Rechner spenden würden, meldet das bitte an sprecherinnenrat@bhfi.de.
Wir werden über das BAP, ob und wann es endlich anläuft, und über die Umsetzung in Hamburg berichten.
Afghanistan tauscht Botschafter aus
Im Iran (und wohl auch in anderen Nachbarländern) haben die Taliban es geschafft, das Botschaftspersonal durch eigenes Personal zu ersetzen. (Siehe z.B. auf RND-Website). Es ist damit zu rechnen, dass die in die Nachbarländer geflohenen Menschen nun noch mehr von einer Abschiebung bedroht und dann der Willkür der Taliban ausgesetzt sind. (Siehe auch Artikel zum Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan und zur Forderung nach einem Landesaufnahmeprogramm.)
Nach dem Bekanntwerden des BAP Afghanistan haben wir gemeinsam mit anderen Organisationen und Einzelpersonen die Aktivitäten für ein Landesaufnahmeprogramm (LAP) Afghanistan nach dem Vorbild des LAP Syrien wieder aufgenommen. Im BAP werden ergänzende Landesaufnahmeprogramme ausdrücklich erwähnt und eine Genehmigung durch das Bundesinnenministerium in Aussicht gestellt. Ein inzwischen etabliertes Bündnis aus engagierten Einzelpersonen und Organisationen hat erste Gespräche mit verschiedenen Parteien und ihren Vertretern in der Bürgerschaft geführt. Die ersten Reaktionen darauf waren positiv. Wir werden nun mit den Fraktionsleitungen reden und hoffentlich dadurch eine baldige Beschlussfassung für ein solches Programm erreichen können.
Gleichbehandlung aller Geflüchteten
Schon in den ersten Tagen des Krieges gegen die Ukraine haben wir auf die Gefahr der Ungleichbehandlung von Geflüchteten hingewiesen. Mit einem Brief an den Ersten Bürgermeister, auf den wir leider nie eine Antwort bekommen haben, haben wir früh an Politik, Senat und Behörden appelliert, diese Gefahr in den Blick zu nehmen und gegenzusteuern. Die Betroffenen selbst haben und Ihr, die Aktiven in den Initiativen, habt uns immer wieder von Euren frustrierenden Erfahrungen berichtet. (Zusätzliche Informationen zur Ungleichbehandlung und zu offener Diskriminierung stehen auch im Rechenschaftsbericht zum diesjährigen Plenum.)
Es bleibt eines der schwierigen Themen in unserer Arbeit.
Denn: Wir begrüßen ausdrücklich die offene, kooperative Aufnahme der Flüchtlinge aus der Ukraine.
Und: Wir setzen uns weiterhin dafür ein, dass Geflüchtete anderer Nationen, die ebenso von Krieg und Vertreibung betroffen sind, mit gleichen Rechten fair und zügig behandelt werden.
Zu diesem Thema gibt es eine aktuelle, wirklich interessante Studie des Politikwissenschaftlers Dr. Dietrich Thränhardt
Sie ist erstmalig ein europäischer Vergleich zwischen dem herkömmlichen Asylsystem und der Umsetzung der „Massenzustromrichtlinie“ der EU in Deutschland (§24 AufenthG), die einen sofortigen Zugang zum Arbeitsmarkt und eine bessere soziale Absicherung vorsieht. Die Studie „gibt Aufschluss über Stärken und Schwächen der verschiedenen nationalen Systeme in Bezug auf Einreiseverfahren, Unterbringungsmöglichkeiten und die (Arbeitsmarkt-)Integration. Und sie zeigt einen Weg auf, wie ein guter Umgang mit Geflüchteten sowohl den Betroffenen als auch dieser Gesellschaft nützt.“
Aus der Ukraine geflohen – in Deutschland ohne Perspektive?
Ein weiteres krasses Beispiel der Ungleichbehandlung von Geflüchteten stellt die Gruppe der aus der Ukraine Geflüchteten ohne ukrainische Staatsangehörigkeit, die sog. Drittstaatler:innen, dar. Es handelt sich um Personen, die z.T. seit Jahren in der Ukraine wohnen und dort arbeiten oder studieren. Auch sie mussten vor dem Krieg fliehen. Besonders die Studierenden erhielten erst eine 6-monatige Fiktionsbescheinigung (FB; vorläufige Aufenthaltserlaubnis, wie die ukrainischen Staatsbürger:innen auch), sind aber nun nach Ablauf der 6 Monate zum überwiegenden Teil von Ausweisung bedroht. Das implizite Versprechen des Hamburger Senats auf einen Studien- oder Ausbildungsplatz, das mit der FB verbunden war, wird nicht eingelöst. Viele von ihnen haben sofort Sprachkurse belegt und befinden sich inzwischen auf einem B1- oder B2-Niveau. Etliche haben Arbeit gefunden oder eine Zusage für eine FSJ-Stelle bekommen. Dennoch sollen sie nun Deutschland verlassen.
Gegen diese Ungleichbehandlung hat auf Bundesebene ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis Einspruch erhoben. In einem Appell (hier der komplette Text) heißt es:
„Während Entwicklungsministerin Schulze und Arbeitsminister Heil in Ghana und Bundeskanzler Scholz in Indien versuchen, Fachkräfte anzuwerben, sollen hochqualifizierte Menschen ohne ukrainischen Pass, die sich aufgrund des Krieges in der Ukraine seit einem Jahr in Deutschland befinden, ausgewiesen werden. Diese Willkür muss ein Ende haben.“
Das BHFI unterstützt schon seit Sommer letzten Jahres die lokalen Initiativen zur Betreuung dieser Personengruppe. In Gesprächen mit Innensenator Grote und Wissenschaftssenatorin Fegebank konnten wir zwar in einigen wenigen Fragen Verbesserungen erzielen (Begleitrecht bei Anhörungen durch die Ausländerbehörde, Aufenthaltsrecht in öffentlicher Unterbringung), die wesentliche Frage der Aufenthaltsberechtigung ist aber bis heute nicht gelöst. Fast alle Betroffenen legen Widerspruch gegen die Ausweisungsbescheide ein, klagen gegen diese und/oder machen eine Eingabe beim Petitionsausschuss der Bürgerschaft. Somit beschäftigen sie nun zwangsläufig die Gerichte und die Verwaltung.
Geflüchtete mit Behinderungen erkennen
In das Thema der frühzeitigen Identifizierung und des Schutzes von Geflüchteten mit vor allem psychischen Behinderungen ist im letzten Jahr etwas Bewegung gekommen. Auf dieses Thema hat der AK Flucht und Bleiben des BHFI, insbesondere dessen Mitglied Dr. Ingrid Andresen-Dannhauer, seit 2017 immer wieder hingewiesen. Im Sommer initiierte Ulrike Kloiber, die Senatskoordinatorin für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen, einen Fachtag mit vielen Hamburger Initiativen und Fachstellen. Diese haben gemeinsam ein Positionspapier „Chancengleichheit durch strukturierte Identifizierung: Schutzbedürftige geflüchtete Menschen erkennen und angemessen versorgen“ erarbeitet.
Zu Beginn wird Artikel 1 UN-Behindertenrechts-Konvention zitiert:
„Geflüchtete Menschen mit Behinderungen, wie auch andere Menschen, die zu vulnerablen Gruppen zählen, sind räumlichen und gesellschaftlichen Barrieren, sowie verstärkt Gewalt ausgesetzt, die sie in Wechselwirkung mit langfristigen körperlichen, geistigen, seelischen, oder Sinnesbeeinträchtigungen ‚an der vollen, wirksamen und gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellschaft hindern‘“.
Dieses umfangreiche Papier (es kann hier heruntergeladen werden) hat die Senatskoordinatorin im Februar an die Senatorinnen und Senatoren, die Bürgerschaft und die Behörden, die mit dem Thema befasst sind bzw. befasst sein sollten, weitergeleitet.
In dem Papier werden die aktuelle Problematik für Geflüchtete mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen bei
- ihrer Identifizierung,
- ihrer bedarfsgerechten Unterbringung sowie
- ihren Möglichkeiten zum Spracherwerb
beschrieben und Lösungsansätze vorgestellt. Alle an der Ausarbeitung des Papiers beteiligten werden nun darauf achten, dass die Institutionen das Papier auch beraten und in Handlungen umsetzen.
Angebot: Lehrkraft für Integrationskurse werden
Das Bundesamt für Migration (BAMF) bezahlt und organisiert die ersten Integrationskurse für die Menschen, die in Deutschland Schutz suchen. Für diese Kurse werden dringend Lehrerinnen und Lehrer gesucht. Für Interessierte werden Informationsveranstaltungen angeboten. Einige ehrenamtliche Sprachlehrer:innen haben gute Erfahrungen damit gemacht. Wir weisen deswegen auf die folgende Ankündigung des BAMF hin.
„Machen Sie Ihre Berufung zum Beruf: Werden Sie Lehrkraft im Integrationskurs!“
Einladung zur Online-Informationsveranstaltung
Seit Jahren engagieren Sie sich als Ehrenamtliche für die Belange von Geflüchteten in Hamburg. Vielleicht haben Sie auch schon damit geliebäugelt, Ihr Engagement in professionelle Bahnen zu lenken. Dann ergreifen Sie jetzt Ihre Chance! Aktuell wurden die Voraussetzungen für die Zulassung als Lehrkraft für Integrationskurse verändert, sodass es mehr Menschen möglich ist, diese Zulassung zu bekommen. Das eröffnet Ihnen ein spannendes Berufsfeld als selbstständige oder bei Trägern angestellte Lehrkraft, auf dem Sie mit ihrem Beitrag echte Zukunftsperspektiven für viele Menschen schaffen können. Wir begleiten Sie auf dem Weg zur Zulassung, erläutern Ihnen die Voraussetzungen und zeigen Ihnen zahlreiche weitere berufliche Möglichkeiten auf, die sich mit einer Zulassung für Sie auftun können.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bietet am Donnerstag, 16. März 2023, um 18:00 Uhr eine Online-Informationsveranstaltung für alle an, die sich für die Arbeit als Lehrkraft in einem Integrationskurs interessieren.
Die Veranstaltung findet als Webex-Konferenz statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Die Teilnahme erfolgt über diesen Link.
Unsere Bitte: Missstände in Unterkünften und Anderes melden
Das BHFI versteht sich als Sprachrohr der Initiativen und seiner Aktiven. Unsere Kontakte zu Politik und Behörden ermöglichen es uns, Fehlentwicklungen und akute Probleme zu adressieren. Je konkreter wir diese schildern können, umso besser. Daher: Schreibt uns, wenn Ihr solche Fälle habt. Wir kümmern uns so schnell wie möglich um die gemeldeten Missstände.
Infos/Termine/Hinweise
Leon Gurvitch & Ensemble – SILENTIUM –
Freitag, 31.03.2023, 19:30 Uhr Elbphilharmonie, kleiner Saal
Die neue Komposition Silentium von Leon Gurvitch feiert in der Elbphilharmonie ihre Weltpremiere. Der Komponist, Pianist, Performer und Wahlhamburger hat sein neues Werk für Piano und Streicher komponiert und wird dieses gemeinsam mit seinem Ensemble im kleinen Saal der Elbphilharmonie erstmals auf die Bühne bringen. Neben dieser Premiere wird u.a. auch sein Werk „Ukranian Rhapsody“ aufgeführt.
Silentium ist eine Reflexion und Reaktion auf die Kriegszeit mitten in Europa. Größer können Kontraste in der Musik nicht sein: Krieg und Frieden; Traurigkeit und Hoffnung; Schatten und Licht; Ausweglosigkeit und Kampfgeist, Gewalt und Glaube, Hass und Liebe…
Tickets gibt es ab sofort auf der Webseite der Elbphilharmonie sowie an allen bekannten Vorverkaufsstellen.
Hier ein Interview des NDR über das Projekt.
Podcast zu.flucht – Perspektiven zu Migration und Zusammenhalt
Der Podcast „Multivitamin“ des Kohero-Magazins kommt in seiner 3. Staffel verändert und mit dem neuen Namen zu.flucht zurück.
Mit zu.flucht möchten die Macher:innen Raum für vielfältige migrantische Perspektiven zu den Themen rund um Flucht und Migration schaffen. zu.flucht wird regelmäßig alle sechs Wochen mit einem bestimmten Thema erscheinen, im multimedialen Format. Also als Audio mit begleitenden Artikeln, Newsletter und Veranstaltungen.
In der ersten Folge beschäftigt sich der Podcast mit dem Thema Staatsangehörigkeit. Wie wird man eigentlich deutsche*r Staatsbürger*in? Welche Hürden gibt es für Menschen mit Migrations- und Fluchtgeschichte auf dem Weg dahin? Und was ist eigentlich Staatenlosigkeit?
Außerdem laden die Macher:innen zu unserer Veranstaltung Einbürgerung – aber wie? ein.
Die Einbürgerung ist ein langwieriger Prozess, der die Betroffenen viel Aufwand, Nerven und Geld kostet. Wer sich in Deutschland einbürgern lassen will, trifft auf etliche Hürden: zum Beispiel die Mindestaufenthaltsdauer, eine geklärte Identität, Sprachkenntnisse und die Sicherung des Lebensunterhalts.
15. März, 19 Uhr,
Kunstklinik Eppendorf/ Martinistr. 44a Hamburg.
Hier geht es zur Anmeldung.
Grenzenlos Digital e.V.
Kostenfreier Online-Kurs „Arbeit finden mit Computer und Internet“
Der Kurs richtet sich speziell, aber nicht ausschließlich, an Menschen mit Fluchtbiographie mit Deutschkenntnissen ab B1-Niveau und mit geringen digitalen Kompetenzen.
Für unseren Kurs vom 20.3.-25.4.2023 suchen wir derzeit Teilnehmende.
Bei Interesse, E-Mail an anna@grenzenlos-digital.org
Brutto-Netto-Gehaltsrechner
Häufig haben Geflüchtete nur unzureichende Kenntnisse über die in Deutschland üblichen Steuern und Sozialabgaben und wundern sich nach ihrer ersten Gehaltsabrechnung, dass nur so wenig auf ihrem Konto ankommt. Auf der Seite Lohntastik gibt es einen mehrsprachigen Brutto-Netto-Gehaltsrechner. Dieser steht in den Sprachen Deutsch, Englisch, Rumänisch, Ungarisch, Ukrainisch und Arabisch zur Verfügung. Den Gehaltsrechner findet Ihr hier: https://lohntastik.de/gns/brutto-netto-gehaltsrechner. |
